Bei Todesstrafe keine Auslieferung

Das schwedische Justizministerium hat zugesichert, dass Julian Assange nicht an die USA ausgeliefert werde, wenn ihm die Todesstrafe drohe, berichtet Heise.de. Cecilia Riddselius, stellvertretende Direktorin für Strafsachen und internationale Zusammenarbeit des Ministeriums, sagte gegenüber der Frankfurter Rundschau, dass eine Auslieferung an die USA in jedem Fall an strenge Bedingungen geknüpft sei.

Riddselius geht damit auf die Befürchtung des Wikileaks-Gründers ein, der in der jüngsten Vergangenheit mehrmals auf die Gefahr einer möglichen Auslieferung an die USA hingewiesen hatte. Er befürchtet, von Schweden ausgeliefert zu werden, wo ihm die Todesstrafe wegen der Whistleblower-Plattform Wikileaks drohen könne.

Auslieferung bei Todesstrafe verstösst gegen EU-Charta

Das schwedische Justziministerium betonte, dass von Seiten der USA noch kein Schritt unternommen worden sei, Assange aus Schweden ausgeliefert zu bekommen. Auch Grossbritannien habe noch keinen derartigen Antrag bekommen. Zudem könne die Regierung einem Auslieferungsbescheid immer noch widersprechen, wenn eine Gefahr für das Leben des Gefangenen bestehe, betonte Riddsellius weiter und wies darauf hin, dass die Grundrecht-Charta der EU dies auch so verlange.

Schweden kämpft seit längerem für die Ausweisung Assanges, der sich vor Gericht für die mutmassliche Vergewaltigung von zwei Frauen rechtfertigen soll. Assange wehrte sich bisher juristisch gegen die Ausweisung und flüchtete zuletzt im Juni in die Botschaft Ecuadors, wo er den Antrag auf Asyl stellte, der Mitte August angenommen wurde.