Bund: IT-Projekt "Mistra" läuft aus dem Ruder

Nicht nur die Eidgenössische Steuerverwaltung hat Mühe, ihre IT in den Griff zu bekommen. Auch das Bundesamt für Strassen (Astra) hat nun sein eigenes Informatikdebakel. Das IT-Projekt "Mistra" hätte bis 2013 Daten über Strassen in einen Datenbankverbund integrieren sollen. Nun hat es laut Astra-Sprecher Thomas Rohrbach "einige Jahre Verspätung". Mehr noch: Mehrere Teilprojekte von "Mistra" seien ohne öffentliche Ausschreibung vergeben worden, berichtet die Berner Zeitung.

Verstoss gegen die Beschaffungsregeln

Ein Deal mit Ernst Basler und Partner fällt auf: 2005 erhielt das Unternehmen den Auftrag, für 4,5 Millionen Franken das "Basissystem Stufe 1" zu programmieren. Die Vergabe sei zwar korrekt abgelaufen, habe aber drei Folgeaufträge im Umfang von 12 Millionen Franken generiert - ohne öffentliche Ausschreibung. Gegenüber der Berner Zeitung bestätigt das Astra, Aufträge von 16 Millionen Franken an Ernst Basler und Partner vergeben zu haben. Die Mehrleistungen seien nicht absehbar gewesen, begründe Astra die Nicht-Ausschreibung.

"Nach dem Gesetz dürfen grosse Folge- und Zusatzaufträge nur aus wichtigen Gründen freihändig vergeben werden", widerspricht der auf das Beschaffungswesen spezialisierte Anwalt Martin Beyeler in der Berner Zeitung. Auch Hubert Stöckli, Professor für Bau- und Handelsrecht an der Universität Freiburg, zeigt sich skeptisch: "Wenn es stimmt, dass auf einen regulär ausgeschriebenen Auftrag von 4,5 Millionen freihändige Beschaffungen von 12 Millionen folgten, ist das ein Missverhältnis, welches die Beschaffungsregeln nicht zulassen."

Astra missachtet Publikationspflicht

Der ursprünglich mit 4,5 Millionen Franken budgetierte Auftrag habe zudem kein brauchbares Ergebnis gebracht, schreibt die Berner Zeitung weiter, und am Ende gar 9,5 Millionen Franken gekostet. Die Hälfte der Mehrkosten habe Ernst Basler und Partner selbst übernommen.

Der Bund habe zudem zwei weitere Aufträge an das Unternehmen Ernst Basler und Partner in der Höhe von 4 Millionen und 5,9 Millionen Franken freihändig vergeben. Der erste sei widerrechtlich nicht einmal öffentlich publiziert worden, so die Berner Zeitung.