Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum setzt auf elektronische Eingaben

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) führt die elektronische Eingabe per E-Mail ein. Sie soll allen Nutzern von Schutzrechtssystemen ermöglichen, ihre Anträge und Antworten auf elektronischem Weg rechtlich verbindlich einzureichen. Der neue Eingabeweg sei bis auf wenige dokumentierte Ausnahmen für alle Verfahren im Patent-, Marken- und Design-Bereich möglich. Eine spezielle Software werde dafür nicht benötigt, informiert das IGE.