Domains: Bundesgericht fällt Grundsatzentscheid

Das Bundesgericht hat einen Entscheid des Berner Handelsgerichts bestätigt, nach dem die Spiezer Kafomatik AG sich lediglich die URL berneroberland.ch hat registrieren lassen, um sich Aufträge für die Gestaltung von Sites zu verschaffen. Die Kaformatik habe mit ihrer Registrierung bewusst die Gefahr einer Verwechslung in Kauf genommen, um sich einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Die Spiezer Informatikfirma hingegen berief sich auf den Grundsatz first come, first serve, der mit dem Bundesgericht nun endgültig nichtig geworden ist. Der Klage gegen die Informatikfirma, die vom Verein Berner Oberland Tourismus erfolgt ist, wurde nun in letzter Instanz entsprochen. Während der Verhandlung wurde deutlich, dass sich das Bundesgericht klar gegen missbräuchliche URL-Registrierungen ausspricht und diese Wildwestmethode vom Gesetzgeber thematisiert sehen möchte.