Einfuhrverbot für Samsung-Geräte
Samsung darf wegen der Verletzung von zwei Apple-Patenten einzelne seiner Produkte nicht mehr in die USA einführen. Barack Obama könnte die Entscheidung der US-Handelskommission ITC mit einem Veto widerrufen.
Apple hat eine Schlacht im Patentkrieg gegen Samsung gewonnen. Die US-Handelskommission ITC verbot letzten Freitag wegen der Verletzung von zwei Apple-Patenten den Import einiger Samsung-Geräte in die USA, wie verschiedene Medien einstimmig berichten. Die Kommission sprach bei der Gelegenheit Samsung jedoch vom Vorwurf frei, vier weitere Patente von Apple unrechtmässig benutzt zu haben.
Obama hat das letzte Wort
Apple und Samsung liegen sich schon seit geraumer Zeit in Bezug auf Smartphone-Technologien in den Haaren. Letzten Juni hatte die Handelskommission ITC zugunsten Samsungs entschieden und Apple verboten, in China hergestellte iPhones 4 und bestimmte Versionen des iPads 2 in die USA einzuführen. Letzte Woche setzte Präsident Obama die Anordnung mit einem Veto ausser Kraft. Bei der neuesten ITC-Beschluss soll Obama 60 Tage Zeit haben, erneut ein Veto einzulegen.
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