Klage gegen Samsung

Ericsson steigt in Patentkrieg ein

Uhr | Aktualisiert

Vorhang auf für die nächste Runde im Patentkrieg: Nun verklagt Ericsson Samsung. Wieder einmal geht es um Patente, die für offiziell anerkannte Mobilfunkstandards relevant sind.

Nun zieht auch Ericsson in den weltweiten Patentkrieg. Das Unternehmen verklagt Samsung in den USA, weil der südkoreanische Konzern auch nach zweijährigen Verhandlungen keine Lizenzvereinbarungen für relevante Mobilfunktechniken unterzeichnet habe, berichtet Heise.de.

Auch bei diesem Streit geht es wieder um Patente, die für offiziell anerkannte Mobilfunkstandards relevant sind. Samsung habe sich geweigert, für Standards wie GSM, GPRS, EDGE, WCDMA, LTE und WLAN 802.11 von Ericsson gehaltene Patente unter FRAND-Bedingungen (fair, reasonable and non-discriminatory) zu lizenzieren.

Samsung habe die relevanten Patente bereits 2001 von Ericsson lizenziert und diese Lizenz 2009 erneuert, schreibt Heise.de weiter. Die Lizenz sei aber nun - nach zweijährigen Verhandlungen - ausgelaufen. Ericsson hat nun beim US-Bundesbezirksgericht in östlichen Bezirk von Texas Klage eingereicht.

Samsung wehrt sich und habe verlauten lassen, dass Ericsson viel höhere Lizenzkosten als zuvor verlange. Dies hätte einen neuen Lizenzvertrag für Samsung unmöglich gemacht.

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