Google strebt Einigung an

Google erwägt die Ermittlungen der US-Behörden zum Umgang mit Standard-Patenten mit einer Einigung beizulegen, berichtet Futurezone.at unter Berufung auf einen Bericht des "Wall Street Journals". Die US-Behörden prüfen den Vorwurf, dass Google einigen Konkurrenten im Mobilfunk-Geschäft absichtlich Lizenzen auf Patente vorenthält, die offizielle technische Standards betreffen.

Mit dem Kauf von Motorola erhielt Google auch zahlreiche Patente, die zur Basisausstattung etwa beim Mobilfunkstandard UMTS gehören. Auch bei WLAN-Standards und beim Video-Codec H.264 besitzt Motorola die Patentrechte. Diese spielen unter anderem in Streitigkeiten mit Apple und Microsoft eine Rolle.

Patente seien zu teuer

Diese Patente gehören zum Grundstock von Standards, wie sie von Standardisierungsorganisationen verabschiedet wurden. Für solche Schutzrechte gelten besondere Bedingungen. Sie müssen zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung lizenziert werden. Welcher Preis jedoch "fair" ist, führt immer wieder zu Streitigkeiten. Bisher verlangte Motorola 2,25 Prozent vom Gerätepreis, was den Konkurrenten aber zu teuer ist.

Weitere Vorwürfe

Bereits in den vergangenen Wochen schaltete Google in den Patentstreitigkeiten einen Gang zurück. So hat Motorola Anfang Oktober eine Klage gegen Apple bei der US-Handelsbehörde ICT überraschend zurückgezogen.

Parallel zu den Patent-Ermittlungen prüfen die US-Behörden Vorwürfe von Online-Wettbewerbern gegen Google, die sich bei den Suchergebnissen des Konzerns benachteiligt fühlen. Hierzu gebe es allerdings noch keine Entscheidung zum weiteren Vorgehen. Die US-Kartellwächter würden aber bereits eine Wettbewerbs-Klage gegen Google vorbereiten, berichtet Futurzone.