Klage: Verstösst die Post mit Incamail gegen US-Patente?

Die Post hat in den USA eine Patentklage am Hals. Grund: Sie verstosse gegen geistiges Eigentum, behauptet das US-Unternehmen RPost. Dieses hat am 22. Dezember in Los Angeles Klage eingereicht, um Incamail in den USA zu stoppen und für entstandene Schäden kompensiert zu werden.

RPost habe bereits vor einem Jahr gegen die Post geklagt, berichtet der Tagesanzeiger, worauf es nach einer "finanziellen Kompensation" zu einer aussergerichtlichen Einigung gekommen sei. Die Post habe Incamail damals vorübergehend vom US-Markt genommen und bearbeite diesen erst seit kurzem wieder - mit einer überarbeiteten Version seines E-Mail-Dienstes.

Unklar ist, ob die Patente auch für die Schweiz gelten. Laut Post-Sprecherin Nathalie Salamin hat die Klage für Kunden ausserhalb den USA keine Folgen. RPost betont aber, nicht nur für die USA, sondern auch für 17 europäische Länder Patente für den E-Mail-Versandhandel zu haben - darunter auch die Schweiz.