Letzte Meile: Swisscom akzeptiert die Entscheidung der Comcom – mit Vorbehalt

Im Oktober 2008 gab die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) einer Klage von Sunrise statt und entschied über die Preise für den entbündelten Teilnehmeranschluss sowie die Interkonnektion für die Jahre 2007 und 2008. Den Preis für die Interkonnektion senkte die Kommission um 20 bis 30 Prozent, jenen für den Teilnehmeranschluss, die sogenannte letzte Meile, setzte sie bei 18.18 Franken fest. Swisscom hat nun das Urteil der Comcom akzeptiert und verzichtet auf einen Weiterzug an die nächste Instanz. Dennoch stehen nach Ansicht von Swisscom Teilbereiche der Verfügungen im Widerspruch zu gesetzlichen Bestimmungen. Hier wird sich Swisscom denn auch an das Bundesverwaltungsgericht wenden. Dabei geht es beispielsweise um Bestimmungen bezüglich der Gewährleistung des Fernmeldegeheimnisses und des Datenschutzes. Seit das revidierte Fernmeldegesetz im Frühjahr 2007 in Kraft getreten ist, hat Swisscom nach eigenen Angaben rund 70 Millionen Schweizer Franken in die Entbündelung investiert. Das Unternehmen will so den Mitbewerbern den Zugang zu über 1,5 Millionen Schweizer Haushalten ermöglichen.