Neuseeland schafft Software-Patente ab

Neuseeland hat nach einer fünf jährigen Debatte ein neues Patentgesetz verabschiedet, das Software-Patente rechtsgültig abschafft, berichtet Zdnet. Für den neuseeländischen Handelsminister Craig Foss stellt die beschlossene Modernisierung des Patentgesetzes ein wichtiger Schritt in Richtung Neuseelands Innovation dar. "Indem wir klarer festlegen, was patentiert werden kann, geben wir den neuseeländischen Unternehmen mehr Freiraum bestehende Innovationen anzupassen und zu verbessern."

Das neue Gesetz wurde ebenfalls vom neuseeländischen ICT-Verband, dem Institute of IT Professionals, begrüsst. Von den Verbandsmitgliedern sollen 94 Prozent für eine Abschaffung von Software-Patenten gestimmt haben. "Das Patentsystem funktioniert nicht für Software. Denn für ein Technologieunternehmen ist es fast unmöglich, eine neue Software zu schaffen, ohne eines der hunderttausenden existierenden Software-Patente zu verletzen", so der Verbandsvorsitzende Paul Matthews.