RIM muss doch nicht zahlen
Ein US-Bezirksgericht hebt RIMs Bussgeld von 147 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzungen auf.
Ein US-Bezirksgericht hat die Mitte Juli gegen Research in Motion (RIM) gesprochene Busse von 147 Millionen US-Dollar aufgehoben. Gemäss Zdnet.com entschied das Gericht, dass die vorgelegten Beweise das Urteil der Geschworenen nicht ausreichend stützen würden.
Der Rechtsstreit zwischen dem kanadischen Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) und dem US-Unternehmen Mformation Technologies startete bereits 2008. Ein Gericht belegte RIM mit dem Bussgeld, weil das Unternehmen für ein Fernsteuerungssystem für Mobilgeräte Mformation-Patente verletze.
Steve Zipperstein, Chief Legal Officer bei RIM, zeigte sich erfreut über den Gerichtsentscheid. Man würdige die sorgfältigen Überlegungen des Richters in dem Fall. Er kritisierte auch das Patentsystem, dessen eigentliches Ziel die Innovationsförderung sei. Es werde aber zu oft für andere Zwecke missbraucht.
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