Sunrise fordert tiefere Zugangspreise zum Swisscom-Netz

"Seit Jahren zahlen alternative Telekommunikationsanbieter überhöhte Zugangsgebühren für die Nutzung des historischen PTT-Netzes, dem heutigen Swisscom-Netz", schreibt Sunrise in einer Mitteilung. In einem Urteil vom 8. April habe das Bundesverwaltungsgericht den Bundesrat angewiesen, die Kostenrechnungsmethode in der Fernmeldedienstverordnung anzupassen. In der laufenden Verordnungsrevision passiere aber nichts. "Sunrise schlägt in ihrer Vernehmlassungsantwort deshalb konkrete Änderungen für die massgeblichen Verordnungsbestimmungen vor", heisst es weiter.

Ende Mai hat das Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation die Anhörung zu einer Revision der Verordnung über Fernmeldedienste eröffnet. "Offenbar sieht jedoch das zuständige Departement in Bezug auf die Kostenrechnungsmethode keinen Handlungsbedarf, jedenfalls enthält die Vorlage diesbezüglich keinen Änderungsvorschlag", so Sunrise.

Rechnet Swisscom falsch?

Vor allem über die Berechnungsmethode von Swisscom nervt sich Sunrise. Swisscom bewerte ihr Netz zu heutigen (aktuellen) Wiederbeschaffungskosten Jahr für Jahr vollständig neu. Der Bundesrat halte für Infrastrukturelemente mit wenig Innovationspotenzial und langen Nutzungsdauern wie Kabelkanalisationen aber eine Abkehr von einer aktuellen hin zu einer historischen (tatsächlichen) Kostenbasis für angemessen, so Sunrise.

Nun hat der Telco eine Stellungnahme eingereicht, die "gestützt auf den vom Bundesrat vorgeschlagenen Lösungsansatz" konkrete Änderungsvorschläge präsentiere. Danach wäre insbesondere bei passiven Infrastrukturen wie Kabelkanälen auf die tatsächlichen Kosten abzustellen. Die mehrfache Abschreibung von Anlagen, wie sie von Swisscom praktiziert werde, wäre so unmöglich, so Sunrise.

Sunrise fordert, dass die Eidg. Kommunikationskommission ComCom Swisscom für den regulierten Netzbereich die Pflicht zur getrennten Rechnungslegung auferlege. "Damit könnte die vom Gesetz geforderte Transparenz entschieden verbessert werden", so Sunrise.