Teleclub erhält trotz indirekter Swisscom-Beteiligung eine neue Konzession
Der Bundesrat hat Teleclub eine neue Fernsehkonzession bis Ende Mai 2013 erteilt. Der Pay-TV-Sender erhält das Recht, das eigene Angebot auf sieben Programme zu erweitern und neu auch inländischen Sport zu zeigen.
Weil Teleclub von Cinetrade kontrolliert wird und sich Swisscom 2004 mit 49 Prozent an Cinetrade beteiligt und eine Option für weitere 26 Prozent erworben hat, stellte sich die Frage, ob dies mit dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Staatsunabhängigkeit von Radio und Fernsehen vereinbar sei. Letztes Jahr hat der Bundesrat daher eine Neukonzessionierung an Teleclub abgelehnt und bloss die bestehende Konzession um ein Jahr verlängert. Nach genaueren Abklärungen sei er nun zum Schluss gekommen, dass aus verfassungs- und medienrechtlicher Sicht eine Minderheitsbeteiligung von Swisscom an Cinetrade vertretbar sei.
Für Swisscom ist dieser Entscheid bedeutend, weil der Telco das Teleclub-Programm auch über sein geplantes Internet-TV-Angebot Bluewin TV verbreiten will, das noch in diesem Jahr starten soll.
Teleclub sendet derzeit auf drei digitalen Programmen. Gemäss BAKOM will Teleclub die Programme längerfristig nicht nur über das Kabelnetz, sondern auch über das Festnetz und über Mobilfunknetze übertragen.
Weil Teleclub von Cinetrade kontrolliert wird und sich Swisscom 2004 mit 49 Prozent an Cinetrade beteiligt und eine Option für weitere 26 Prozent erworben hat, stellte sich die Frage, ob dies mit dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Staatsunabhängigkeit von Radio und Fernsehen vereinbar sei. Letztes Jahr hat der Bundesrat daher eine Neukonzessionierung an Teleclub abgelehnt und bloss die bestehende Konzession um ein Jahr verlängert. Nach genaueren Abklärungen sei er nun zum Schluss gekommen, dass aus verfassungs- und medienrechtlicher Sicht eine Minderheitsbeteiligung von Swisscom an Cinetrade vertretbar sei.
Für Swisscom ist dieser Entscheid bedeutend, weil der Telco das Teleclub-Programm auch über sein geplantes Internet-TV-Angebot Bluewin TV verbreiten will, das noch in diesem Jahr starten soll.
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