US-Uni reicht gegen Google Patentklage wegen Suchtechnologie ein

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von fgr@netzwoche.ch
Die Northeastern University aus Boston und das Start-Up Jarg als Nebenkläger haben eine Klage gegen Google wegen Patentverletzung eingereicht. Als Prozessstandort wählten die Kläger ein Gericht in Marshall, Texas, das häufig für Prozesse zu Patentklagen genutzt wird, weil Kläger bisher in der Regel eine Rechtssprechung in ihrem Sinn erfuhren. Die Rechte der von Google eingesetzten Suchtechnologie sollen teilweise bei der Hochschule und Jarg liegen, erklären die Kläger. Jarg wurde ein Jahr vor Google von einem Professor der Universität gegründet und setzt die 1994 patentierte Technologie für semantische Suchmaschinen in Firmen-Intranets ein. Er sei bereits vor zwei Jahren von einer Anwaltskanzlei auf die Patentverletzung hingewiesen worden, erklärte Jarg-Präsident Michael Belanger gegenüber The Boston Globe. Aber die Kanzlei habe im Voraus bezahlt werden wollen, was sich Jarg nicht leisten konnte. Er habe erst jetzt eine Kanzlei finden können, die bereit war, erst im Fall eines Prozessgewinns bezahlt zu werden. Ein Google-Sprecher sagte gegenüber der Presse, man gehe nach einer ersten Prüfung davon aus, dass der Vorwurf gegenstandslos sei.