Mutmasslicher Korruptionsfall

Kantone nehmen Stellung zur Seco-Affäre

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Der Kanton Graubünden hatte mit der in die Seco-Affäre verwickelten IT-Firma Fritz & Macziol eine Geschäftsbeziehung. Auch Obwalden, Nidwalden und Appenzell Ausserrhoden haben sich zum mutmasslichen Korruptionsfall geäussert.

Sechs Kantone (Appenzell Ausserrhoden, Graubünden, Nidwalden, Obwalden, Zug und Zürich) und rund siebzig Gemeinden (unter anderem die Städte Bern, Luzern und Zürich) sollen vom mutmasslichen Korruptionsfall beim Seco betroffen sein, schrieb der Tagesanzeiger, als er den Fall ins Rollen brachte. Die Kantone Obwalden, Nidwalden und Appenzell Ausserrhoden sehen allerdings keinen Handlungsbedarf und haben angekündigt, auf eine Untersuchung zu verzichten. Der Kanton Graubünden wiederum hat laut der Bündner Finanzdirektorin Barbara Janom 2011 eine Geschäftsbeziehung mit den beschuldigten Firmen unterhalten. Der Auftrag sei aber im offenen Submissionsverfahren vergeben worden, und Anzeichen auf Unregelmässigkeiten gebe es keine.

Laut NZZ haben durch die Finanzkontrolle der Kantone Zug und Zürich eingeleiteten Untersuchungen noch nicht gefruchtet. Der Zuger Finanzdirektor Peter Hegglin erwarte in zwei Wochen erste Ergebnisse, schreibt die Zeitung und beruft sich dabei auf die Schweizerische Depeschenagentur. Das Finanzdepartement der Stadt Zürich habe die Aufträge rund um die in die Korruptionsaffäre verwickelten IT-Firmen überprüft und für unproblematisch befunden. Die Finanzkontrolle werde den Fall aber trotzdem noch genauer untersuchen, berichtet die NZZ weiter.

IT&T im Visier

Auch Information Technology & Trust (IT&T) mit Sitz im Zugerischen Risch-Rotkreuz, eine Tochterfirma von Fritz & Macziol, könnte in die Affäre involviert sein. Inside-it berichtet, dass der Kanton Zug im Dezember 2013 einen Auftrag für eine Software im Wert von 3,26 Millionen Franken freihändig an IT&T vergeben habe. Die Lösung basiere auf Microsoft Dynamics NAV.

IT&T gewann bereits 2010 eine Ausschreibung des Vereins Schweizerische Städte- und Gemeinde-Informatik (SSGI), dem über 600 Schweizer Städte und Gemeinden angeschlossen sind. Da auch diese Lösung auf Microsoft Dynamics NAV basiere und der Auftrag 2013 bloss ein Update gewesen sei, habe der Kanton diesen damals nicht mehr ausgeschrieben, so Hegglin gegenüber Inside-it.