Einstweilige Verfügung aufgehoben

Uber kämpft sich zurück

Uhr | Aktualisiert

Das Frankfurter Landgericht hat die einstweilige Verfügung gegen die Mitfahr-App Uber wieder aufgehoben. Grund dafür ist ein fehlerhaftes Verfahren. In der Sache sei das Verbot aber richtig gewesen.

Das US-Startup Uber hat sich im Streit mit den etablierten Taxi-Anbietern zurückgekämpft, wie Heise berichtet. Das Frankfurter Landgericht hob die Anfang September erlassene einstweilige Verfügung nach einer mündlichen Verhandlung am Dienstag auf. Zwar sei die Entscheidung an sich richtig gewesen, meint das Gericht. Es habe aber keinen Grund gegeben, das Urteil per Eilentscheidung zu fällen. Die Taxi-Genossenschaft, die die Verfügung erwirkt hatte, hätte deshalb den normalen Rechtsweg beschreiten müssen.

Die Verfügung hatte Uber untersagt, weiterhin Fahrgäste an private Fahrer in Deutschland zu vermitteln. Uber hatte darauf angekündigt, den Entscheid mit allen rechtlichen Mitteln anzufechten. Der Streit geht nun in die nächste Runde.

Kommentare

« Mehr