Eine Schweizer Firma wollte Spionage-Software in die Türkei liefern. Der Bund verhinderte das Geschäft. Grund seien Befürchtungen vor einem Missbrauch der Software.
Eine Schweizer Firma wollte zwischen Juli und September Spionage-Software nach Ankara verkaufen, wie ein Seco-Sprecher gegenüber Blick sagte. Für knapp 60'000 Franken hätte der türkische Staat "Softwarelösungen für Dekodier-Ausrüstung zum Analysieren von unchiffrierten Funksignalen" erwerben wollen, womit Handy und Internet einfacher zu überwachen gewesen wären. Der Bund soll den Deal verhindert haben.
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) sei davon ausgegangen, dass die Türkei die Software gegen die eigene Zivilbevölkerung einsetzen wolle. Der Entscheid gegen den Export sei von einem Kontrollgremium getroffen worden, das sich aus Vertretern mehrerer Departemente zusammensetze. Auch der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) sei ein Teil davon gewesen.
Der Bund wolle nicht bekanntgeben, welche Schweizer Firma den Deal geplant habe. Es sei nicht das erste Mal, dass die Türkei Schweizer Software zur Spionage erwerben will. Doch auch schon 2016 sei das Geschäft gescheitert.
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