Editorial von Ueli Maurer

Die Schweiz ist ein attraktiver Blockchain-Standort

Uhr | Aktualisiert
von Ueli Maurer, Bundespräsident 2019, Vorsteher des Eidgenössischen 
Finanzdepartements EFD

Blockchain und Distributed Ledger zählen zu den vielversprechenden Entwicklungen der Digitalisierung. Ihnen wird im Finanzsektor erhebliches Potenzial vorausgesagt. Im Editorial von "Zukunft Banking" schreibt Bundespräsident Ueli Maurer, wie der Bund die Schweiz als führenden Standort für Fintech-Unternehmen etablieren und weiterentwickeln will.

Ueli Maurer, Bundespräsident 2019, Vorsteher des Eidgenössischen 
Finanzdepartements EFD
Ueli Maurer, Bundespräsident 2019, Vorsteher des Eidgenössischen 
Finanzdepartements EFD

Als offene, aber gleichzeitig rohstoffarme Volkswirtschaft ist die Schweiz auf permanente Innovationen angewiesen, will sie Arbeitsplätze und Wohlstand sichern. Seit mehreren Jahren birgt insbesondere die Digitalisierung ein grosses Innovationspotenzial, das es in allen Bereichen zu nutzen gilt.

Dies gilt ganz speziell auch für den Finanzbereich. Die Digitalisierung ermöglicht neue, innovative Geschäftsmodelle. Gefördert werden diese Entwicklungen unter anderem durch leistungsfähigere mobile Endgeräte, besser verfüg- und auswertbare Datenmengen (Big Data) oder die Blockchain-Technologie. Fintech-Start-ups und IT-affine Unternehmen pushen diese Technologien weiter. Traditionelle Finanzintermediäre wie Banken und Versicherungen ihrerseits integrieren digitale Innovationen zunehmend in ihre Geschäftsmodelle. Dies eröffnet aussichtsreiche Möglichkeiten. Doch die Finanzintermediäre stehen damit auch vor gewaltigen Herausforderungen: Prozesse, Produkte und Strukturen werden auf den Kopf gestellt und erfordern von Mitarbeitenden auf allen Stufen neues Wissen und neue Fertigkeiten. 

Die Blockchain-Technologie und generell die Distributed-Ledger-Technologie (DLT) zählen zu den vielversprechenden Entwicklungen der Digitalisierung. Ihnen wird sowohl im Finanzsektor als auch in anderen Wirtschaftsbereichen ein erhebliches Potenzial vorausgesagt. Beispielsweise kann diese Technologie zur besseren und bedarfsgerechten Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen beitragen. Namentlich im Finanzbereich hat sich in den letzten Jahren hierzulande ein wachsendes Fintech- und DLT-Ökosystem entwickelt. Aber auch im Transportsektor, im Gesundheitswesen oder im Energiesektor ist die DLT vielversprechend. Die Schweiz zählt heute im Bereich DLT zu den führenden Standorten. 

Gefordert ist auch der Staat. Der Bundesrat will die Schweiz als einen führenden, innovativen und nachhaltigen Standort für Fintech- und DLT-Unternehmen etablieren und weiterentwickeln. Erste Schritte im Finanzmarktbereich sind gemacht: Im Sommer 2017 senkte der Bundesrat die Hürden für den Markteintritt von Fintech-Unternehmen, und ein Jahr später verabschiedete das Parlament eine auf Fintech zugeschnittene Bewilligungskategorie im Bankenrecht. Diese Massnahme trat im Januar 2019 in Kraft. 
Im März 2019 hat der Bundesrat eine Vernehmlassung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Blockchain/DLT eröffnet. Die vorgeschlagenen Massnahmen zielen darauf ab, das Bundesrecht punktuell anzupassen. Diese Massnahmen basieren auf einem im Dezember 2018 vom Bundesrat verabschiedeten Bericht, der die rechtlichen Rahmenbedingungen für finanzsektorspezifische Blockchain/DLT-Anwendungen evaluiert. Gemäss Bericht drängen sich keine grundlegenden Anpassungen des Schweizer Rechtsrahmens auf. Der prinzipienbasierte und flexible bestehende Rahmen hat sich bewährt und erfordert kein spezifisches Blockchain-Gesetz. Gleichzeitig sieht der Bundesrat jedoch punktuellen Handlungsbedarf, der mit einer Änderung von bestehenden Gesetzen aufgefangen werden kann.

Der Bundesrat will mit einer effizienten, technologieneutralen und ausgewogenen Regulierung Rechtssicherheit und bestmögliche Rahmenbedingungen für Innovationen schaffen. Die Branche soll Lösungen entwickeln, und der Markt soll entscheiden, welche Geschäftsmodelle und Technologien sich durchsetzen. Der Bundesrat legt ferner Wert auf einen regelmässigen Austausch mit der Branche und will dafür sorgen, dass die Integrität und die gute Reputation des Finanz- und Wirtschaftsplatzes gewährleistet sind. Mit diesen Grundsätzen stellt der Bundesrat sicher, dass der Finanzplatz Schweiz auch im digitalen Zeitalter erfolgreich sein wird.

Im Interview aus dem aktuellen ICT-Jahrbuch verrät Ueli Maurer, wie die Schweiz ihre digitalen Herausforderungen angehen muss und wo die IT-Baustellen in seinem Departement liegen.

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