Apple und Motorola dürfen nun doch vor Gericht

Letzten Donnerstag sagte US-Bezirksrichter Richard Posner das Verfahren Apple gegen Motorola Mobility ab. Diese Woche entschied er sich um und liess das Verfahren nun doch zu. Am 20. Juni werden die Kontrahenten erstmals angehört, meldet heise.de.

Eine genaue Begründung für die Meinungsänderung wurde nicht bekannt. Der Richter sagte einzig, dass das Verfahren für die Unternehmen eine gute Gelegenheit sei, ihre Argumentationen vorzubringen. Posner hält allerdings daran fest, keine Unterlassungsverfügungen zu erlassen und betonte, die Verhandlung könne nur zur Festlegung von Lizenzgebühren führen.

Richard Psoner sprach sich bereits vergangene Woche gegen solche Verfügungen wie beispielsweise Einfuhr- und Verkaufsverbote aus, wie sie von Apple oft verwendet werden. Sie würden für den angeblichen Patentverletzer Kosten verursachen, die gemessen am Schaden, den der Rechteinhaber erlitten habe, unverhältnismässig hoch seien. Sie widersprächen ausserdem dem öffentlichen Interesse.