Der Bundesrat sagt wie weiter in der Strategie zur Informationsgesellschaft Schweiz

Der Bundesrat hat das Mandat des interdepartementalen Ausschusses Informationsgesellschaft (IDA IG) zur Koordination der Umsetzung der bundesrätlichen Strategie zur Informationsgesellschaft Schweiz erneuert. Das Mandat wäre am 31. Dezember 2008 ausgelaufen, mit der Verlängerung kann der IDA IG nun bis Ende 2011 weiterarbeiten. Die Verlängerung wurde aufgrund eines Statusberichts des IDA IG beschlossen. Der Bundesrat hatte dem Ausschuss den Auftrag erteilt, die bisherigen Umsetzungsarbeiten zu evaluieren. Aufgrund dieses Berichts kam der Bundesrat zum Schluss, dass die prioritären Aufträge der Regierung in den anvisierten Bereichen E-Government und E-Health für 2006 bis 2008 erfolgreich ausgeführt worden seien. Für die Umsetzung der entsprechenden Massnahmen erteilte der Bundesrat deshalb verschiedenen Departementen neue Aufträge, deren Koordination nun erneut der IDA IG übernehmen soll. Auftragempfänger sind etwa die Bundeskanzlei, der die Federführung bei der Konzeption der Abbildung der direktdemokratischen Prozesse in der Informationsgesellschaft erteilt wurde, und das UVEK, das sich um die Sensibilisierung der Bevölkerung für einen sicherheitsbewussten und rechtskonformen Umgang mit den Informations- und Kommunikationstechnologien kümmern soll.