E-Voting: Abstimmung in fünf Pilotgemeinden erfolgreich verlaufen

Bei der Abstimmung vom 15. Mai 2011 hatten rund 2600 Berner Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer zum ersten Mal die Möglichkeit, sich zwischen der konventionellen Form der brieflichen oder persönlichen Stimmabgabe und der elektronischen Stimmabgabe über das Internet zu entscheiden. Von den 795, die sich an der Abstimmung beteiligt haben, haben rund 61,9 Prozent ihre Stimme per Mausklick abgegeben (492 elektronische eingegangene Stimmen).

Im Vergleich mit anderen Kantonen und mit anderen E Government-Anwendungen ist das ein guter Wert. Erste Ergebnisse einer Umfrage der Staatskanzlei zeigen, dass das Angebot sehr gut ankommt. 98 Prozent der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, die ihre Stimme elektronisch abgegeben haben, würden in Zukunft wieder über das Internet abstimmen.

Genfer System

Die im Ausland lebendenden Schweizer konnten ihre elektronische Stimme auf der Internetplattform des Kantons Genf abgeben. Möglich wurde dies durch einen Zusammenarbeitsvertrag zwischen den beiden Kantonen sowie dem Bund, der im April 2010 abgeschlossen wurde. Das Genfer E-Voting-System wird auch von den Kantonen Basel-Stadt und Luzern verwendet.

Mit Bern hat zum ersten Mal ein Kanton das Genfer System benutzt, der E-Voting dezentral organisiert hat. Im Gegensatz zu Genf, Basel-Stadt und Luzern führt in Bern nicht der Kanton die Stimmregister, sondern die Gemeinden sind dafür zuständig. Die elektronischen Ergebnisse werden zu den Gemeindeergebnissen hinzuaddiert.

Neuer Datenstandard für E-Voting-System

Die fünf Pilotgemeinden haben vorgängig zum E-Voting-Versuch ihre Stimmregister harmonisiert. Dazu haben sie den Schweizerischen E-Government-Standard "Stimm- und Wahlregister (eCH-0045)" umgesetzt; ein Datenstandard, mit dem es zukünftig möglich sein soll, alle Berner Gemeinden an das E-Voting-System anzuschliessen.

In den fünf Pilotgemeinden sind rund 3100 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer registriert. Davon sind rund 2600 Personen berechtigt, ihre Stimme elektronisch abzugeben. Rund 40 Prozent von ihnen leben in Deutschland, Frankreich und den USA. Zu E-Voting zugelassen sind nur Personen aus Staaten der Europäischen Union und einzelnen europäischen Kleinststaaten sowie aus Ländern, die das sogenannte Wassenaar-Abkommen unterzeichnet haben. Aus diesen Ländern ist die verschlüsselte, sichere Stimmabgabe gewährleistet. Zu den Wassenaar-Staaten zählen neben den USA weitere typische Auswandererländer wie Kanada und Australien.

Entscheid über Ausweitung des E-Votings

Der Grosse Rat hat im Jahr 2009 eine Planungserklärung verabschiedet. Diese sieht vor, E-Voting in einem ersten Schritt für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer einzuführen. In der Junisession 2011 wird der Grosse Rat im Rahmen eines Kreditgeschäftes entscheiden, ob E-Voting ab Mitte 2012 vom Pilotbetrieb auf alle Berner Gemeinden ausgeweitet werden soll.