Google soll in Frankreich besteuert werden

Der französische Kultusminister schlägt eine Besteuerung von Google und weiteren internationalen Portalen wie MSN oder Yahoo vor. Vorgesehen sei, alle von Frankreich aus aufgerufenen gesponserten Links und Banner zu besteuern. Erwartet werden dadurch für 2010 Einnahmen von 50 Millionen Euro. Ausschlaggebend sei unter anderem das in Frankreich seit Anfang 2010 in Kraft getretene Hadopi-2-Gesetz zur Sanktionierung illegaler Aktivitäten im Internet. Mit Hilfe der Steuereinnahmen soll eine Auswahl von Kulturgütern aus den Bereichen Musik, Bücher und Film staatlich gefördert und online verfügbar gemacht werden. Vorgeschlagen wird die Einführung einer staatlich gesponserten Kulturkarte, die jugendliche Internetnutzer für 25 Euro erwerben können. Mit dieser Karte lasse sich dann Kultur im Wert von 50 Euro einkaufen. Auf diese Weise soll der "grenzenlosen Bereicherung ohne Gegenentschädigung" entgegen gewirkt werden, wie dies Jaques Tourbon, ehemaliger Kulturminister, bezeichnete.