Prozessbeginn

Showdown im Fall Oracle gegen Google

Uhr | Aktualisiert

Seit gestern läuft der Prozess Oracle gegen Google. Oracle will Google durch interne E-Mails die wissentliche Verletzung von Java-Patenten nachweisen, um die Schadenersatzforderung zu verdreifachen.

Gestern startete in San Francisco der Prozess im Patentstreit Oracle gegen Google. Oracles Anwälte wollen sich offenbar hauptsächlich auf interne E-Mails stützen, die beweisen sollen, dass die Google-Führungsebene über die Patentverletzung Bescheid wusste.

Der Softwarehersteller reichte bereits im August 2010 Klage gegen Google ein. Er wirft dem Internetriesen vor, bei der Entwicklung des Betriebssystems Android wissentlich Patent- und Urheberrechte an Java verletzt zu haben, deren Patentinhaber Oracle ist.

Klage von sieben auf zwei Patentverletzungen reduziert

Oracle klagte ursprünglich auf sieben Patentverletzungen. Von diesen sieben Patenten sind nur noch zwei übrig geblieben. Eines davon ist bestätigt, ein anderes immer noch strittig. Oracle kann gegen den negativen Bescheid der US-Patentbehörde allerdings noch Einspruch erheben.

Der Prozess soll einerseits die Frage beantworten, ob Google Uhrheberrechte verletzt hat. Sollte dies der Fall sein, geht es um entgangene und zukünftige Lizenzzahlungen für die Patent an Oracle.

Gescheiterte Einigungsverhandlungen

Die Schadenersatzforderung belief sich ursprünglich auf sechs Milliarden Dollar. Nach neuen Gutachten und dem Wegfall von fraglichen Patenten verkleinerte sich diese Summe auf knapp 100 Millionen Dollar. Im Falle einer wissentlichen Urheberrechtsverletzung durch Google könnte sich die Schadenersatzforderung verdreifachen.

Noch bis Ende März wurde versucht, eine Einigung zwischen den beiden Firmen zu vermitteln. Diese Bemühungen scheiterten allerdings. Google streitet die Vorwürfe ab und nimmt heute vor Gericht Stellung. Das Gerichtsverfahren soll acht Wochen dauern.