Nationalrat will Alternative zu umstrittener Gebühr
Die Wirtschaftskommission des Nationalrats will vom Bundesrat Alternativen zur Urheberrechtsgebühr. Er kritisiert diese, weil Konsumenten oft mehrfach Abgaben für dasselbe Produkt zahlen.
Wer einen leeren digitalen Datenträger wie eine CD erwirbt, muss darauf eine Urheberrechtsabgabe bezahlen. Diese Gebühr ist umstritten, weil Kunden so mehrfach bezahlen. Mit einer Motion will der Nationalrat den Bundesrat beauftragen, Alternativen dazu vorzuschlagen. Dies berichteten verschiedene Medien unter Berufung auf die Agentur SDA.
Dabei möchte die Wirtschaftskommission des Nationalrats, die sich mit dem Projekt befasst, die Abgabe aber nicht ganz abschaffen. Eine parlamentarische Initiative der FDP mit diesem Vorschlag lehnte sie ab. Was sie jedoch verändert haben möchte, ist, dass heute die Höhe der Abgabe proportional zur Speicherkapazität eines Gerätes berechnet wird. Weil die Speicherkapazitäten immer grösser würden, würden die Konsumenten immer stärker zur Kasse gebeten. Auch käme es oftmals zu einer doppelten Entschädigung der Urheber, zum Beispiel, wenn ein Musikstück im Internet gekauft und dann auf CD gebrannt werde.
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