Basel-Stadt setzt auf E-Voting der Post

Die Kantonsregierung von Basel-Stadt will bis 2019 schrittweise E-Voting für alle Stimmberechtigten des Kantons einführen. Für den Betrieb des Systems beauftragte der Regierungsrat von Basel-Stadt die Schweizerische Post, wie die Exekutivbehörde mitteilt.

Die Post erhielt den Zuschlag im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung. Das Angebot der Post überzeugte den Regierungsrat von Basel-Stadt aus qualitativer und preislicher Sicht, wie die Kantonsregierung schreibt. Die Kosten belaufen sich laut Mitteilung auf rund fünf Millionen Franken für zehn Jahre.

Der Regierungsrat von Basel-Stadt geht davon aus, dass bei der Abstimmung vom 4. März 2018 die Hälfte der Stimmberechtigten elektronisch abstimmen kann. Bis 2019 sollen alle Stimmberechtigten des Kantons die E-Voting-Lösung nutzen können. Die Stimmbürger sollen weiterhin auch brieflich oder persönlich an der Urne abstimmen können, heisst es in der Mitteilung.

Siebenjährige Testphase

Seit 2009 können stimmberechtigte Auslandschweizer im Kanton Basel-Stadt per E-Voting abstimmen. Bei den Urnengängen im Jahre 2016 nutzten jeweils mehr als 60 Prozent die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe, wie es weiter heisst.

Auch in den Kantonen Freiburg und Neuenburg wird die E-Voting-Lösung der Post zum Einsatz kommen. Neben der Schweizerischen Post bietet auch die Genfer Kantonsregierung ein E-Voting-System an. Die Lösung namens CH-Vote kommt etwa in Genf, Bern und Luzern zum Einsatz. Die Genfer Kantonsregierung gab im vergangenen Dezember bekannt, dass sie ihr System für elektronische Abstimmungen und Wahlen quelloffen anbietet.