Resolution fordert mehr Breitband in Berggebieten

Die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete (SAB) hält am 24. und 25. August ihre Generalversammlung im luzernischen Hergiswil ab. An dieser hat sie eine Resolution verabschiedet, die einen raschen Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Berggebieten fordert. Die Meldung erreicht die Redaktion einen Tag nach Swisscoms Ankündigung, abgelegene Standorte in der Schweiz mit All-IP zu erschliessen.

Der Ausbau der Hochbreitbandinfrastruktur erfolge in der Schweiz rein marktgetrieben, kritisiert die SAB. Der Verein bezeichnet Hochbreitbandnetze als "Autobahnen des 21. Jahrhunderts". Es gebe einen ausgeprägten digitalen Graben zwischen gut erschlossenen urbanen und schlecht erschlossenen ländlichen Gebieten. Damit auch Berggebiete und ländliche Räume von der Digitalisierung profitieren können, müsse die Hochbreitbandinfrastruktur rasch ausgebaut werden.

Die Generalversammlung der SAB erhebt folgende Forderungen:

• Die gesetzlich festgeschriebene Breitbandgrundversorgung soll mindestens 10 statt bloss 2 MBit/s betragen.

• Der Bund soll aufzeigen, wie Gebiete, in denen der Markt die nötigen Infrastrukturen nicht oder nur ungenügend bereit stellt, mit Hochbreitband erschlossen werden können.

• Wenn nötig, sollen finanzielle Mittel bereit gestellt werden, wie es auch eine Standesinitiative des Kantons Tessin fordert.

• Der Bundesrat soll in der Revision des Fernmeldegesetzes auf investitionshemmende Regulierungsansätze verzichten.

• Kantone und Gemeinden sollen Anreize für die Verlegung von Leerrohren schaffen, etwa in Baugesetzen.

Die SAB veröffentlichte bereits im März ein Positionspapier zur Digitalisierung. Sie helfe Berggebieten, Geschäftsmodelle zu entwickeln und Dienstleistungen anzubieten. Der Verein forderte den Bund schon damals dazu auf, den Ausbau und die Instandhaltung der Netzinfrastruktur in der Schweiz stärker zu fördern.

Die Resolution ist auf der SAB-Website in vollem Wortlaut (PDF) abrufbar.