Ausnahmen bleiben

EU beendet Geoblocking noch dieses Jahr

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Nach dem Europäischen Parlament hat sich auch der Europäische Rat gegen Geoblocking ausgesprochen. Damit soll der Internethandel erleichtert werden. Die Regelung soll bis Ende dieses Jahrs in Kraft treten.

(Source: Grischa Georgiew / Fotolia.com)
(Source: Grischa Georgiew / Fotolia.com)

Anfang Februar hat sich das Europäische Parlament für die Abschaffung des sogenannten Geoblockings ausgesprochen. Der Vorlage folgte nun der Europäische Rat, das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten, wie es in einer Mitteilung heisst.

Beim Geoblocking sind bestimmte Dienste, oder auch Waren, nur in ausgewählten Ländern verfügbar. In einem Video erklärt die EU das Vorgehen:

Dieser Praxis will die EU nun einen Riegel vorschieben. Die Praxis würde Anbieter diskriminieren. Ausgeschlossen bleiben urheberrechtlich geschützte Inhalte, Musik-Streaming, E-Books, Onlinespiele und Software, wie es weiter heisst. Die EU-Kommission soll die Details dazu erarbeiten. Die Regelung soll bis Ende dieses Jahres in Kraft treten.

Die Schweiz ist von der Regelung nicht direkt betroffen. Gemäss der Handelszeitung prüft der Bund weitere Schritte. Dazu soll zunächst eine Bestandsaufnahme erfolgen. Das neue Urheberrechtsgesetz sehe auch kein Aufweichen des Geoblockings vor.

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