Neuausrichtung mit Experten

Die Schweiz nimmt den nächsten Anlauf fürs E-Voting

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Bund und Kantone überprüfen die technischen und rechtlichen Grundlagen für E-Voting in der Schweiz und wollen diese gegebenenfalls anpassen. Derzeit führen sie einen Dialog mit Experten aus Informatik, Kryptografie sowie Politikwissenschaften. Bis Ende Jahr soll der Bundesrat die neuen Pläne auf dem Tisch haben.

(Source: brushpiquetr / iStock.com)
(Source: brushpiquetr / iStock.com)

Gemeinsam mit den Kantonen arbeitet die Bundeskanzlei derzeit an einem Konzept für einen neuen E-Voting-Versuchsbetrieb. "Angestrebt wird ein stabiler Versuchsbetrieb mit E-Voting-Systemen der neusten Generation, die vollständig verifizierbar sind", schreibt die Bundeskanzlei in einer Mitteilung.

Diverse Experten involviert

Nachdem vergangenes Jahr sowohl die Schweizerische Post wie auch der Kanton Genf ihre E-Voting-Systeme zurückzogen, gibt es derzeit in der Schweiz kein funktionierendes System, heisst es in der Mitteilung weiter. Man wolle nun Lehren aus der vergangenen Versuchsphase ziehen und überarbeite die rechtlichen und technischen Grundlagen für einen erneuten Versuchsbetrieb.

Dazu führen Bund und Kantone einen "Dialog mit in- und ausländischen Expertinnen und Experten aus Informatik, Kryptografie sowie Politikwissenschaften". Die Basis der Diskussion, die aufgrund der Coronapandemie online stattfinde, bilde ein ausführlicher Fragebogen, der es den Experten ermögliche, all ihr Wissen sowie Anregungen und Bedenken einzubringen. "Der Dialog wurde somit in der nötigen Breite konzipiert", schreibt die Bundeskanzlei.

Ende Jahr beim Bundesrat

Über die Ergebnisse werde die Bundeskanzlei nach Abschluss der Beratungen informieren. Sie sieht die Gespräche als Grundlage für die "Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der Rechtsgrundlagen des Bundes und damit für die geplante Neuausrichtung des Versuchsbetriebes".

Bis Ende Jahr soll dem Bundesrat die Neuausrichtung zum Entscheid vorliegen. Darauf aufbauend sollen die Kantone wiederum eine Grundbewilligung für ein E-Voting-System der neuen Generation beantragen können.

Die spanische Firma Scytl, die das E-Voting-System der Post entwickelte, hat im Mai Insolvenz angemeldet. Die Post kaufte sich zuvor die Rechte am Quellcode der Plattform – und will E-Voting in der Schweiz nun auf eigene Faust entwickeln.

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