E-ID, E-Health und Armee-IT-Entflechtung sind jetzt DTI-Schlüsselprojekte
Der Bundeskanzler hat drei Digitalisierungsvorhaben des Bundes zu DTI-Schlüsselprojekten gemacht: Die Förderung der Digitalen Transformation im Gesundheitswesen, die Einführung einer E-ID sowie die Entflechtung der Armee-IT. Für sie gelten strengere Prüfungs- und Führungsrichtlinien.
Der Bund hat drei neue Digitalisierungsvorhaben als so genannte DTI-Schlüsselprojekte festgelegt. Dabei handelt es sich um Projekte oder Programme der Bundesverwaltung in den Bereichen der digitalen Transformation und der IKT, die aufgrund der Grösse, der strategischen Bedeutung, der Komplexität oder der Risiken von besonderer Bedeutung sind, wie der Mitteilung des Bundes zu entnehmen ist. Die Festlegung der neuen DTI-Schlüsselprojekte erfolgte durch den Bundeskanzler und nach Absprache mit der Generalsekretärenkonferenz.
Insgesamt gibt es aktuell 22 DTI-Schlüsselprojekte beim Bund. Folgende drei sind neu dazugestossen:
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Programm DigiSanté zur Förderung der Digitalen Transformation im Gesundheitsbereich, angesiedelt beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) sowie beim Bundesamt für Statistik (BFS)
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Vorhaben E-ID zur Einführung eines staatlich anerkannten elektronischen Identifikationsnachweises, angesiedelt beim Bundesamt für Justiz (BJ)
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Programm zur Entflechtung von militärisch einsatzkritischen und militärisch nicht einsatzkritischen IKT-Leistungen vom Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)
DTI-Schlüsselprojekte bedürfen einer verstärkten übergeordneten Führung, Steuerung, Koordination und Kontrolle, wie der Bund weiter ausführt. Konkret heisst das: Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) führt bei Schlüsselprojekten systematische Prüfungen durch. Zudem werden die Oberaufsichtsorgane des Parlaments (Finanzdelegation, Finanzkommissionen und Geschäftsprüfungskommissionen) halbjährlich über den Fortschritt und allfällige Probleme informiert. Die Festlegung als Schlüsselprojekt ändere nichts daran, dass die zuständigen Departemente und Verwaltungseinheiten verantwortlich bleiben.
Ende 2022 hat der Bundesrat die neue Strategie Digitale Schweiz verabschiedet. Neu definiert die Regierung jährlich zwei bis drei Fokusthemen. 2023 sind diese die Digitalisierung des Rechts, die Digitalisierung des Gesundheitsbereichs und die digitale Souveränität, wie Sie hier lesen können.
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