Was Zürich zu mehr Resilienz beitragen kann

(Source: Sonyuser / pixabay.com)

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In jüngster Zeit hat sich die Bedrohungslage für Bevölkerung, Wirtschaft und Staat verschärft. Der Bund reagiert auf die veränderte Lage mit einer neuen Sicherheitspolitischen Strategie. Sie ist zwar noch nicht verabschiedet, doch der Kanton Zürich signalisiert jetzt schon seine Unterstützung.

Man wolle "seine Stärken als forschungs- und wirtschaftsstarken Kanton einbringen", erklärt der Zürcher Regierungsrat in einer Mitteilung. Zürich verfüge über eine hohe Innovationskraft, eine starke Forschungslandschaft sowie über eine Vielzahl von Unternehmen, die sich mit modernen Schlüsseltechnologien befassen. Mit diesen Ressourcen könne der Kanton einen Beitrag zur Stärkung der technologischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Resilienz im Kontext der geänderten Bedrohungslage leisten.

Nägel mit Köpfen macht der Regierungsrat, indem er einen Handlungsrahmen verabschiedet. Dass er damit stark auf digitale Technologien und Cybersicherheit zielt, wird bereits in der Einleitung deutlich. Darin zeigt er auf, mit welchen neuartigen Herausforderungen die Schweiz und Europa konfrontiert sind: "Drohnen legen europäische Flughäfen temporär lahm, Cyberattacken schwächen die hiesigen KMUs und Desinformation verändert die Art, wie sich die breite Bevölkerung im digitalen Raum bewegt und ihre Meinung bildet". Die Bedrohungen liessen sich immer weniger klassischen Abwehrdomänen zuordnen, schreibt der Regierungsrat weiter. Stattdessen fänden sie vermehrt übergreifend im Cyber-, Informations- und Wirtschaftsraum statt und richteten sich gegen kritische Infrastrukturen und die Gesellschaft insgesamt.

Drei Stossrichtungen

Gestützt auf das Standortförderungsgesetz, definiert der Regierungsrat sodann eine Reihe konkreter Handlungsfelder, aufgegliedert in die drei Stossrichtungen "sensibilisieren", "schützen" und "vernetzen".

Sensibilisieren will der Regierungsrat demnach, indem er zunächst die Auswirkungen der sicherheitspolitischen Lage auf Bevölkerung, Unternehmen und den Standort Zürich untersuchen lässt. Eine analytische und faktenbasierte Datenlage ermögliche es, Verwundbarkeiten und kritische Abhängigkeiten zu reduzieren, damit weniger Angriffsflächen zu bieten und das Schadenpotenzial zu minimieren, heisst es im Papier. Sensibilisieren kann der Kanton auch, indem er "wirksame Beiträge zur Aktualisierung der nationalen Gesetzgebung an die neue Ausgangslage" leistet und schliesslich das Verständnis der Bevölkerung für die aktuellen Herausforderungen stärkt.

Zur Stossrichtung "schützen" gehört etwa, die Cybersicherheit von Unternehmen zu verbessern. Namentlich hebt der Regierungsrat einen besonderen Bedarf beim Schutz von Lieferketten hervor. Er möchte aber auch prüfen, ob eine zentrale Anlaufstelle für KMUs aufgebaut werden kann, abgestützt auf bereits verfügbare Angebote des Bundesamtes für Cybersicherheit (BACS).

Als weiteres Handlungsfeld will der Regierungsrat auch die technologische Souveränität stärken. Hier kommt er namentlich auf Drohnen zu sprechen und beklagt die hohe Abhängigkeit von ausländischen Drohnenanbietern sowie Anbietern wirksamer Abwehrtechnologien. Zürich verfüge über wesentliche Voraussetzungen, um die technologische Souveränität und Handlungsfähigkeit im Bereich der Drohnentechnologien sicherstellen zu können, gibt sich der Regierungsrat überzeugt.

Vernetzen kann der Kanton Zürich schliesslich, indem er den Wissenstransfer zwischen Hochschulen und Unternehmen fördert und die Zusammenarbeit zwischen staatlichen und privaten Akteuren intensiviert.

1,4 Millionen Franken in zwei Jahren

Das Know-how für die im Papier aufgezeigten Handlungsfelder "ist in bestehenden Institutionen, Organisationen und Unternehmen vorhanden", schreibt der Regierungsrat. Durch eine gezielte Vernetzung könne das Potenzial jedoch noch besser genutzt werden. Die Aufgabe bestehe also nicht darin, Wissen aufzubauen, sondern darin, das vorhandene Wissen zu vernetzen und übergreifend zu nutzen.

Diese Aufgabe überträgt der Regierungsrat an eine Gesamtprojektleitungsstelle. Sie ist im Amt für Wirtschaft angesiedelt, soll im Oktober 2026 ihre Arbeit aufnehmen und schlägt mit jährlichen Lohnkosten von 175'000 Franken zu Buche.

Zudem spricht der Regierungsrat weitere Mittel für die Planung der Umsetzung und für erste Massnahmen. Vom Herbst 2026 bis Ende 2028 sieht er dafür 1,08 Millionen Franken vor.

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