Patentstreit

Apple und Samsung bekämpfen sich weiter

Uhr | Aktualisiert

Apple darf sein iPhone 4S in Frankreich weiter verkaufen. Ein Pariser Gericht hat Samsungs Antrag auf eine einstweilige Verfügung für den Verkaufsstopp des Geräts in Frankreich abgewiesen.

Samsungs Antrag auf ein Verkaufsverbot für das iPhone 4S in Frankreich wurde von einem Pariser Gericht abgewiesen. Benjamin Ferran, Journalist bei "Le Figaro", schrieb auf Twitter, das Gericht habe den Antrag als "unverhältnismässig" bezeichnet.

Das südkoreanische Unternehmen soll ausserdem verpflichtet worden sein, die Verfahrenskosten in Höhe von rund 100 000 Euro zu tragen. Anfang Oktober hatte Samsung in Frankreich und Italien Beschwerden eingereicht, wonach Apple UMTS-Patente verletzte.

Samsung gewinnt in Australien

Das höchste Gericht in Sydney hebt derweil das einstweilige Verkaufsverbot gegen den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 auf. Das Produkt käme noch rechtzeitig für das Weihnachtsgeschäft in die Läden, kündigte Samsung laut verschiedenen Online-Medien umgehend an.

Das Verkaufsverbot hatte Apple erwirkt, da Samsung nach Meinung des US-Konzerns patentiertes Design und Technik geklaut habe. Der US-Konzern habe zu wenig Erfolgsaussichten in dem laufenden Patentstreit. So sei ein Verkaufsverbot nicht angemessen, urteilte das Gericht laut den Berichten.

Die beiden Unternehmen streiten seit Monaten darum, ob sie gegenseitig Produkte des Konkurrenten kopiert haben. Der Konflikt beschäftigt auch Gerichte in Deutschland, Japan, den Niederlanden und in Südkorea.