Patentstreit

Apple zur Zahlung von 625 Millionen Dollar verurteilt

Uhr | Aktualisiert
von asc

Ein Gericht im US-Bundesstaat Texas hat Apple vergangenen Freitag zur Zahlung von 625,5 Millionen Dollar (604 Millionen Franken) verurteilt. Die Cover-Flow-Technologie verletzt laut Urteil drei Patente der Firma Mirror Worlds Technologies. Nach einem Bericht von Bloomberg hat Apple rechtliche Schritte gegen das Urteil eingeleitet.

In einem Eilantrag forderte Apple den vorsitzenden Richter Leonard Davis auf, das Urteil vom 1. Oktober auszusetzen, da es noch ungeklärte Probleme mit zwei der drei Patente gebe, heisst es in dem Bericht. Diese Patente beschreiben Verfahren zur Darstellung von Dokumenten auf Computerbildschirmen. Nach dem Kläger Mirror Worlds soll die Technologie für die Cover-Flow-Funktion verwendet werden, die Apple auf iPods, iPhone und iPad einsetzt, um zum Beispiel die einfache Navigation durch Musikbibliothek zu ermöglichen.

Allerdings zweifelt Apple die Gültigkeit der Patente an. Der Richter prüfe derzeit einen noch vor der Urteilsverkündung eingereichten Antrag, wonach Apple nur eines der drei Patente verletzen soll. Wenn der Richter diesem Antrag entsprechen sollte, werde er den Schadenersatz für die beiden Schutzrechte streichen.

Das Unternehmen Mirror Worlds wurde 2008 von David Gelernter, Professor für Computerwissenschaften an der Universität Yale, gegründet. Das nicht börsennotierte Unternehmen hatte 2008 gegen Apple geklagt. Laut Bloomberg sind die 625 Millionen Dollar die zweitgrösste Summe, die 2010 in einem Patentstreit als Schadenersatz verhängt wurde. In der Geschichte des US-Patentrechts sei es der vierthöchste Betrag.