Kanton Zürich rollt E-Voting neu auf

Der Kanton Zürich nimmt seine E-Voting-Versuche wieder auf, wie der Regierungsrat mitteilt. Der Kanton tritt per 2014 dem überkantonalen "Consortium Vote électronique" bei, um die Zukunft des E-Votings mitzugestalten.

Erstes Ziel sei es, dass Auslandschweizer aus dem Kanton Zürich 2015 mit E-Voting wählen und abstimmen können. In den Folgejahren sollen auch die in der Schweiz lebenden Bürger flächendeckend E-Voting nutzen können, so die Hoffnung. Die dazu notwendigen Vorprojekte befinden sich laut dem Zürcher Regierungsrat im fortgeschrittenen Stadium.

Neuer Anlauf

Ende 2011 hatte der Regierungsrat beschlossen, die Versuche mit E-Voting im Kanton Zürich vorerst einzustellen. Wichtige Gründe für den Abbruch seien die hohen Kosten für die geringe Anzahl Stimmberechtigter gewesen, die an den Versuchen teilnehmen durften, schreibt der Regierungsrat weiter. Auch habe es an verbindlichen Vorgaben für die Weiterentwicklung des Systems gefehlt. Unterdessen hätten Arbeitsgruppen unter der Koordination der Bundeskanzlei die notwendigen Grundlagen erarbeitet, die den Weg zu flächendeckendem E-Voting in der Schweiz bereiten sollen.

Das "Consortium Vote électronique" besteht aus den Kantonen Aargau, Graubünden, St. Gallen, Thurgau, Schaffhausen, Solothurn und Freiburg. Diese Kantone betreiben seit 2009 eine Kopie des damaligen Zürcher E-Voting-Systems. Wie weit E-Voting in ebendiesen Kantonen fortgeschritten ist, konnte Stefan Langenauer, Leiter des Statistischen Amts des Kantons Zürich, auf Anfrage nicht sagen. Jeder Kanton könne in einem gewissen Rahmen selbst entscheiden, ob er Auslandschweizer oder Inlandschweizer für Testzwecke zum E-Voting zulasse, sagte er.