Zusatzkredit für Insieme-Projekt

Der Bundesrat hat sich am Freitag für zusätzliche Mittel für das neue Informatik-System der Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) ausgesprochen. Das Projekt sei nun neu aufgegleist und neu ausgerichtet worden, heisst es in einer Medienmitteilung des Finanzdepartements. Das Projekt "Insieme" war vom Bund bereits 2005 öffentlich ausgeschrieben und nach knapp einem Jahr an Unisys vergeben worden. Man widerrief allerdings 2007 den Zuschlag, mit der Begründung, dass die Software-Komponenten bereits veraltet sein würden, bevor sie zum Einsatz gelangten. Eine Beschwerde von Unisys wurde 2008 abgewiesen. Heute schreibt das Finanzdepartement, der Vertragsabschluss sei abgebrochen worden, weil der „Anbieter die angebotenen Leistungen nicht zum offerierten Preis erbringen wollte“. Nun hat der Bundesrat die Gesamtprojektkosten von 155,1 Millionen Franken zur Kenntnis genommen, von denen 127,5 Millionen Franken als Verpflichtungskredit für externe Aufwendungen benötigt werden. Bisher stand nur ein Verpflichtungskredit von 71 Millionen Franken zur Verfügung. Die neuen Mittel berücksichtigten, dass das Projekt zusätzliche Vorgaben zu erfüllen habe, etwa die Anforderungen der MWST-Reform sowie die Anbindung an die seither eingeführte Finanzbuchhaltung (SAP), heisst es in der Medienmitteilung. Zudem müsse sich das Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) mehr als bisher angenommen mit externen Kräften verstärken. Mehr Effizienz und Qualität sowie administrative Erleichterungen sollen dem Bund jährliche Einsparungen in dreistelliger Millionenhöhe bringen und die Projektkosten bei weitem decken.