KTI soll neu organisiert werden

Die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) soll in eine öffentlich-rechtliche Anstalt umgewandelt werden, wie der Bundesrat und das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) in einer gemeinsamen Mitteilung schreiben.

Grundlage für diese Neuorganisation ist laut Gregor Haefliger, Vizedirektor des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI), ein Strukturbericht des zum WBF gehörigen SBFI, den dieses im Auftrag des Bundesrates erstellt hat. Diesem Bericht liegt eine Analyse der organisatorischen Strukturen der KTI zugrunde. Die Autoren kamen zum Schluss, dass der rechtliche Rahmen einer Behördenkommission (dem die KTI bisher unterlag) für eine Förderkommision wie die KTI ungeeignet ist. Sie fordern daher die Umwandlung der KTI in eine öffentlich-rechtliche Anstalt.

Grundlage für den Strukturbericht war einerseits die Motion 11.4136 von Felix Gutzwiller, Ständerat des Kantons Zürich, vom 22. Dezember 2011, sowie die hängige Motion 12.3186 der FDP-Liberale Fraktion vom 15. März 2012. Gutzwiller hatte den Bundesrat damit beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, um die Fördermittel der KTI über die gesamte Projektlaufzeit zu sichern und eine langfristig planbare und nachhaltige Innovationsförderung zu gewährleisten. Die Motion der FDP-Liberale Fraktion wiederum fordert, die organisatorische Ausgestaltung der KTI dem Modell des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) anzugleichen.

Zweiter Bericht bestätigt Ergebnisse

Die Ergebnisse des erwähnten Strukturberichts (WBF/SBFI) werden von einem zweiten Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) untermauert. Dieser deckt Probleme in einem von sechs KTI-Förderbereichen, "Start-up und Unternehmertum", auf. Wie Haefliger betont, seien die beiden Berichte unabhängig voneinander erstellt worden. Der Bericht der EFK zeige, so Haefliger, dass beim KTI bei 90 Prozent aller Geschäfte alles in Ordnung sei, es aber bei 10 Prozent verschiedene Probleme - im eben erwähnten Förderbereich - gebe.

Der EFK-Bericht spricht von organisatorischen und strukturellen Problemen innerhalb der KTI. Zudem ist von einer ungenügenden Zusammenarbeit zwischen dem Präsidium und der Geschäftsstelle der KTI die Rede. Erwähnt werden in diesem Zusammenhang Konflikte zwischen dem Präsidenten und der Direktorin der Geschäftsstelle der KTI.

Aufgrund der Ergebnisse dieser beiden Berichte spricht sich der Bundesrat daher laut der Mitteilung klar für eine organisatorische Neugestaltung der KTI aus. Einfachere Strukturen sollen eine eindeutige Trennung zwischen strategischen und operativen Aufgaben ermöglichen. Damit soll auch eine unabhängige Aufsicht über die Förderentscheide und deren Vollzug gewährleistet werden.

Der Bundesrat hat dem WBF den Auftrag zur Ausarbeitung eines entsprechenden Bundesgesetzes erteilt.

Hinweis: Die KTI ist das Förderorgan des Bundes für die wissenschaftsbasierte Innovation. Ihre Mission ist es, eine Brücke zwischen Forschung und Markt zu schlagen. Die Aufgabe der KTI ist komplementär zu jener des Schweizerischen Nationalfonds (SNF). Dieser fördert die wissenschaftliche Forschung.