Patentstreit mit Virnetx

Apple verliert 440 Millionen Dollar durch Patentstreit

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Ein texanisches Gericht hat Apple zur Zahlung von 440 Millionen US-Dollar verurteilt. Das Gericht gibt damit Apples Gegner Virnetx Recht. Virnetx hält zwei Patente für Technologien, die Apple unerlaubterweise in der Facetime-Funktion verwende.

(Source: Succo / Pixabay.com)
(Source: Succo / Pixabay.com)

Apple muss möglicherweise rund 440 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzung zahlen, wie aus einer Pressemitteilung von Virnetx hervorgeht. Ein texanisches Gericht hat Apple dazu verurteilt. Virnetx halte zwei Patente, die Apple in Facetime verwende. Facetime ist eine Funktion, die kostenlose Video- und Audioanrufe von iOS- zu iOS-Gerät ermöglicht.

Virnetx soll etwa hundert Patente halten – wovon nur vier eigene sind.

Der Rechtsstreit zwischen den beiden Firmen laufe bereits seit 2010, schreibt ZDnet.com. Mit dem Urteil sollen drei Klagen ihren vorläufigen Abschluss finden. Berufung einlegen könne Apple in dem Urteil zwar nicht mehr, schreibt ZDnet.com. Der Konzern wolle aber Beschwerde gegen die Abweisung seiner Anträge einreichen. Es sei bereits das dritte Mal, dass das Gericht sämtliche Anträge von Apple abgewiesen und diejenigen von Virnetx alle angenommen habe.

Die Situation bleibt kompliziert. Denn Apple habe es ausserdem in einem separaten Verfahren geschafft, die fraglichen Patente von Virnetx durch das US-Patentamt für ungültig erklären zu lassen. Dagegen soll wiederum Virnetx Berufung eingereicht haben.

Ein Abschluss dieses Streits ist frühestens 2018 absehbar.

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