Nationalrat pusht Digitalisierung mit zwei Motionen

Der Nationalrat hat zwei Motionen seiner Bildungskommission angenommen, mit 118 zu 62 beziehungsweise 61 Stimmen bei jeweils einer Enthaltung. Die erste will technische Bildungsformate an Schulen fördern, etwa Lernroboter, die zweite die Forschung. Geplant sei eine Plattform für den Erfahrungsaustausch.

Der Bundesrat soll in der nächsten Botschaft zu Bildung, Forschung und Innovation (BFI) Gelder dafür sprechen. Zusätzlich soll er gesetzliche und finanzielle Voraussetzungen für seine Strategie "Digitale Schweiz" schaffen und dem Parlament eine Vorlage unterbreiten, die von der BFI-Botschaft unabhängig ist.

Weiter soll der Bundesrat die Ziele der eidgenössischen und kantonalen Hochschulen und der Fachhochschulen definieren und dafür befristete finanzielle Mittel sprechen. Die Ausrichtung von Bundesgeldern an kantonale und private Trägerschaften wäre laut "Parlament.ch" an die Bedingung der Mitfinanzierung durch die Kantone und die Privaten in mindestens gleichem Ausmass geknüpft.

Die Vorlage geht nun in den Ständerat. Dieser nahm diese Woche ebenfalls eine Motion an. Sie soll das Schweizer Know-how vor Übernahmen aus dem Ausland schützen, wie Sie hier lesen können.

Eine intensive Session ist fertig: Mit 124,5 Stunden Debattenzeit verzeichnete sie (nach der Sommersession 18 mit 125 Stunden) den zweithöchsten Wert in der #50Legislatur. Die Sprachverteilung entsprach dem langjährigen Mittel: 74% Deutsch, 24% Französisch, 2% Italienisch

— Parl CH (@ParlCH) June 21, 2019