Apple verliert Rechte an der Marke "iPad" in China

Apple hat in China keine Markenrechte für seinen Tablet-PC iPad. Die Meldung wurde von der chinesische Tageszeitung Southern Metropolis Daily verbreitet - mit Bezug auf ein Gerichtsurteil aus Shenzhen.

Um das Urteil zu verstehen, lohnt sich ein Blick zurück: Der Display-Hersteller Proview International verkaufte 2001 einen Computer namens I-Pad. Die Marke registrierte das Unternehmen in der EU, China, Mexiko, Südkorea, Singapur, Indonesien, Thailand und Vietnam.

Apple kaufte den Brand dem britischen Unternehmen IP Applications ab. Dieses hatte Proview Electronics zuvor verkauft. Der Kaufvertrag gelte aber nicht für die Proview-Tochter in Shenzhen - denn diese besitze nach wie vor die Markenrechte in China. Apple sei es also untersagt, die Marke iPad in China zu benutzen, so die Richter.

Seit Oktober 2011 ist gar eine Klage hängig: Proview verlangt von Apple Schadenersatz wegen Verletzung von Markenrechts in der Höhe von 10 Milliarden Yuan. Umgerechnet sind das rund 1,46 Milliarden Schweizer Franken. Ein gefundenes Fressen für den verschuldeten Konzern Proview, der finanziell am Rande eines Konkurses steht.

Noch kann Apple gegen das Urteil Berufung einlegen.