EJPD setzt Arbeitsgruppe für Urheberrechtsoptimierung ein

Bundesrätin Simmonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat mit der Agur12 eine Arbeitsgruppe "zur Optimierung der kollektiven Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten" eingesetzt. Gemäss der Medienmitteilung von gestern Donnerstag hat Roland Grossenbacher, Direktor des eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum, den Vorsitz der Gruppe übernommen.

Hauptaugenmerk auf Verwertungsmodell

Das Ziel der Gruppe soll es sein, bis Ende 2013 Möglichkeiten zur Anpassung des Urheberrechts an die technische Entwicklung besonders ins digitale Zeitalter zu suchen. Gemäss der Mitteilung soll das Hauptaugenmerk auf die Entwicklung eines Verwertungsmodells liegen, das dem Nutzerverhalten im Internet gerecht wird. Gleichzeitig soll sichergestellt werden, dass urheberrechtlich geschützte Inhalte eine angemessene Vergütung erhalten.

Sommaruga sagte gegenüber der Sonntagszeitung, dass Internetnutzer auch in Zukunft nicht kriminalisiert werden sollen. Das Parlament habe sich deutlich gegen eine Verschärfung des Urheberrechts ausgesprochen. Auch sie selbst halte von verschärften Massnahmen nicht viel: "Die illegale Nutzung rechtfertigt in keiner Art und Weise die Überwachung von Internetnutzern."

Die Sicht der Kulturschaffenden ist Sommaruga als ehemalige Konzertpianistin nicht fremd. Obwohl die meisten sich dafür aussprechen, Künstler angemessen zu entgelten, sei es schwierig, eine zufriedenstellende Lösung zu finden, räumte sie ein.

Kulturschaffende arbeiten mit

Die Kulturschaffenden waren in der Vergangenheit nicht allzu erfreut über die vom Bundesrat eingeschlagene Richtung bezüglich urheberrechtlichen Fragen. In der Agur12 haben sie nun die Möglichkeit, entsprechende Lösungen mitzugestalten. Neben den Kulturschaffenden sind auch die Produzenten sowie die Nutzer dabei.

Das EJDP reagiert damit auch auf die zwei Postulate der Nationalräte Luc Recordon (Grüne, Waadt) und Balthasar Glättli (Grüne, Zürich). Die Erkenntnisse der Arbeitsgruppe werden gemäss EJPD auch in die Berichte zur Erfüllung dieser Postulate ("Für ein Urheberrecht, das fair ist und im Einklang mit den Freiheiten der Internetgemeinde steht" sowie "Angemessene Entschädigung von Kulturschaffenden unter Einhaltung der Privatsphäre der Internetnutzenden") fliessen. National- und Ständerat haben diese beiden Postulate auf Empfehlung des Bundesrates in der Sommersession überwiesen.