Patentstreitigkeiten: Apple mit Sieg, Niederlage und Klage in China

Apple hat gegen Samsung einen weiteren Sieg errungen: Das südkoreanische Unternehmen darf auch sein Smartphone Galaxy Nexus in den USA erst wieder verkaufen, wenn der Patentstreit mit Apple beendet ist. US-Bezirksrichterin Lucy Koh bestätigte nach dem Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 auch das Ende Juni erlassene Verbot für das Galaxy Nexus, vermeldet Bloomberg.

Apple hat dies hauptsächlich über ein US-Patent für eine Suchmethode erreicht. Google hat angekündigt, die Rechtsverletzung mit einem Software-Update beseitigen zu wollen. Der Techblog All Things D geht zudem davon aus, dass Google und Samsung die Gültigkeit des Patents vor dem US-Patentamt gemeinsam anfechten werden.

Kein Einfuhrverbot für HTC-Smartphones

Gegen HTC hingegen hat Apple verloren: Die US-Handelsbehörde International Trade Commission hat einen Eilantrag von Apple abgelehnt, ein Einfuhrverbot für 29 HTC-Smartphones zu erlassen.

Der Patentstreit zwischen Apple und HTC ist damit aber noch nicht beendet. Die Behörde klärt nun ab, ob HTC noch immer ein Apple-Patent verletzt, das seit einem Gerichtsentscheid im Dezember 2011 hätte respektiert werden müssen. Bis zu diesem Entscheid darf HTC seine Smartphones aber weiter ungehindert in die USA einführen.

Apple in China vor Gericht

Auch in China wird Apple vor Gericht zitiert: Jiangsu Xuebao klage gegen die Marke "Snow Leopard" und fordere von Apple 80645 US-Dollar, schreibt zdnet.de. Das auf Reinigungs- und Kosmetikprodukte spezialisierte Chemie-Unternehmen habe diesen Namen bereits vor über zehn Jahren registriert und sehe nun seine Rechte verletzt. Die erste Anhörung soll laut chinesischen Medien am 10. Juli stattfinden.