Finanzkommission gibt grünes Licht für "DaziT"

In der Sitzung am 22. Mai hat die Finanzkommission des Nationalrats die Finanzierung des Projekts "DaziT" gutgeheissen. Das Projekt zur Modernisierung der IT der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) hat ein Volumen von 393 Millionen Franken, wie das Parlament mitteilt.

Schon Ende März hatte die Kommission der Finanzierung im Grunde zugestimmt, aber Änderungen verlangt. Aufgrund vieler Unsicherheiten in der Planung des Projekts sollte die Finanzierung in mehreren Schritten erfolgen. Einen Vorschlag legten nun das Finanzministerium, die EZV und das Bundesamt für Informatik und Telekommunikation vor. Die erste Kredittranche soll zweigeteilt werden. Diesen Vorschlag hiess die Kommission einstimmig gut und empfahl das Geschäft damit im Nationalrat zur Annahme.

Nachtragskredit für Fiscal-IT abgelehnt

Keine Zustimmung gab es für einen Nachtragskredit in Bezug auf das Projekt Fiscal-IT der Bundesanwaltschaft. Der Nachtragskredit hatte ein Volumen von 18 Millionen Franken. Die zuständige Subkommission lehnte den Antrag mit 13 zu 11 Stimmen ab, wie die Kommission mitteilt. Mit der Ablehnung erreichte die Kommission, dass sich das Parlament zu "einem späteren Zeitpunkt wieder zum Kredit äussern kann", heisst es weiter.

Der Nachfolger das Skandalprojekts Insieme macht damit weiter negative Schlagzeilen. Anfang dieses Jahres wurde bekannt, dass das Projekt um ein Drittel teurer wird. Die Finanzdelegation der Eidgenössischen Räte hatte im April einem Übergangskredit zugestimmt, um weitere Verzögerungen zu vermeiden.