Grünliberale verlangen neue Gesetzgebung

Ständerat winkt Motion für autonome Fahrzeuge durch

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Eine Motion fordert den Bundesrat dazu auf, gesetzliche Hürden für selbstfahrende Autos zu beseitigen. Der Ständerat hat das Anliegen der Grünliberalen am Donnerstag gutgeheissen.

(Source: Pixabay.de / violetta)
(Source: Pixabay.de / violetta)

Der Ständerat hat eine Motion der Grünliberalen an den Bundesrat überwiesen, wie die Parlamentsdienste mitteilen. Sie verlangt, dass er gesetzliche Hürden abschafft, die es verunmöglichen, autonome Fahrzeuge zuzulassen. Dies soll geschehen, sobald die Sicherheit der Autos nachgewiesen sei.

Die Schweiz müsse ihre Gesetzgebung an die Mobilität der Zukunft anpasse, sagen die Grünliberalen. So soll es künftig zum Beispiel möglich sein, das Lenkrad beim Fahren loszulassen. Die Motion will zudem das Versicherungsrecht ändern und erlauben, mit Kameras und Sensoren die Umgebung aufzunehmen und zu speichern.

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