Der Ständerat will einen Digitalisierungsfonds schaffen und diesen unter anderem für die Filmförderung einsetzen. Die Gelder dafür sollen aus den Einnahmen aus der 5G-Frequenzzuteilung kommen. Der Bundesrat lehnt die Idee ab.
Rund 380 Millionen Franken hat der Bund dieses Jahr durch die Versteigerung der 5G-Frequenzen eingenommen. Wie die Parlamentsdienste mitteilen, will der Ständerat dieses Geld nun zur Finanzierung eines Digitalisierungsfonds einsetzen. Die entsprechende Motion von Géraldine Savary wurde mit 19 zu 13 Stimmen angenommen.
Wie es in der Motion heisst, solle ein Teil des Geldes zwingend "für die audiovisuelle Produktion in der Schweiz zugeteilt werden". Da in den nächsten Jahren insbesondere der Schweizer Film digitalisiert werden müsse, seien in diesem Bereich finanzielle Ressourcen nötig.
Obwohl der Bundesrat laut "parlament.ch" die Möglichkeit eines Digitalisierungsfonds prüft, lehnt er Savarys Motion ab. Es seien unbestritten zusätzliche Mittel für die Digitalisierung nötig. In erster Linie müssten aber die "ordentlichen Gefässe" aufgestockt werden. Als nächstes wird sich der Nationalrat mit der Motion befassen.
Einen Digitalisierungsfonds lancierten auch die SBB und ihre Sozialpartner. Was der Fonds bezweckt, lesen Sie hier.
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