Apple verstösst gegen Kudelski-Patente

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Das Landesgericht Düsseldorf hat ein Urteil gegen Apple gefällt. Der Konzern verstösst mit seinen Streaming-Diensten gegen Patente des Schweizer Unternehmens Kudelski.

Mit der Software für seine Musik- und Video-Streaming-Dienste hat Apple gegen die Patente des Schweizer Sicherheitsexperten Kudelski verstossen. Zu diesem Urteil ist das Landesgericht Düsseldorf am Dienstag gekommen, wie "der Standard" berichtet.

Der Konzern dürfe in Deutschland nun keine Angebote mehr verkaufen, bei denen Musik, Videos und zusätzliche Informationen zusammen aus dem Internet über iPads, iPhones oder Macs abgerufen werden. Als Beispiele gibt "der Standard" Anwendungen wie den iTunes-Store, Quicktime und Apple TV an.

Bei Missachtung des Urteils drohe Apple ein Bussgeld von 250'000 Euro, heisst es weiter. Das Unternehmen könne eine einstweilige Verfügung gegen die Vollstreckung beantragen oder selbst Berufung gegen das Urteil einlegen.

Seit 2012 hat Kudelski verschiedene Patentklagen gegen grosse Technologiekonzerne eingereicht, darunter Google, Netflix und Cisco Systems.